Vorsorgevollmacht

Vollmacht (sog. Vorsorgevollmacht)

Eine Vollmacht lässt dann eine Betreuung entfallen, wenn die Angelegenheiten des Vollmachtgebers durch einen oder mehrere Bevollmächtigten ebenso gut wie durch einen Betreuer besorgt werden können.

„Vollmacht“ ist eine Erklärung, die gegenüber einer anderen Person zum Ausdruck bringt, dass der Bevollmächtigte rechtsverbindliche Entscheidungen und Erklärungen für den Vollmachtgeber stellvertretend abgeben kann.

Durch die Formulierung der Vollmacht entscheidet der Vollmachtgeber selbst, in welchem Umfang der Bevollmächtigte für ihn handeln soll. Das Betreuungsgericht ist in diesen Fällen nicht beteiligt. Eine Vollmacht ermöglicht damit ein hohes Maß an Selbstbestimmung. Der Vollmachtgeber kann entscheiden, ob eine oder mehrere Personen (Familienangehörige oder sonstige Vertrauenspersonen) für ihn die Entscheidungen treffen sollen, und er kann die einzelnen Aufgaben, die der Bevollmächtigte übernehmen soll, selbst formulieren und bestimmen oder auch begrenzen.

Eine Vollmacht ist nur dann wirksam, wenn der Vollmachtgeber zum Zeitpunkt der Abfassung der Vollmacht geschäftsfähig war. Sie ist Ausdruck des Selbstbestimmungsrechts des Menschen, die als Kehrseite auch das Risiko des Missbrauchs in sich trägt. Ein Bevollmächtigter, der aufgrund einer vorgelegten Vollmacht handelt, hat zunächst im Außenverhältnis im Rahmen der inhaltlichen Übertragung der Vollmacht einen unbegrenzten Spielraum. Im Innenverhältnis können den Vollmachtnehmern individuelle Handlungsanweisungen, ggfs. mit differenzierten Handlungsbefugnissen auferlegt werden.